Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der FORMM Media & Marketing UG (haftungsbeschränkt)

§1 Gegenstand und Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der FORMM Media & Marketing UG (haftungsbeschränkt), Edisonstraße 63, 12459 Berlin, Deutschland (nachfolgend „Agentur“) und ihren Vertragspartnern (nachfolgend „Kunde“) für alle Dienstleistungen und Werke im Bereich Werbung und Design. Die Agentur wird vertreten durch den Geschäftsführer Simon Förstemann, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Berlin Charlottenburg unter HRB 199779, USt-IdNr.: DE320618799.

(2) Diese AGB gelten für alle zwischen der Agentur und dem Kunden abgeschlossenen Verträge, sofern nicht schriftlich eine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Sie gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass es einer erneuten Zustimmung bedarf.

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn die Agentur ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§2 Präsentation und Nutzung von Leistungen

(1) Sämtliche im Rahmen einer Präsentation von der Agentur erbrachten Leistungen, insbesondere Präsentationsunterlagen und die darin enthaltenen Entwürfe, bleiben Eigentum der Agentur. Eine Nutzung durch den Kunden ohne Auftragserteilung und ohne schriftliche Zustimmung der Agentur ist untersagt. Nicht erteilte Aufträge berechtigen die Agentur zur weiteren Verwendung der Ideen und Entwürfe.

(2) Die Offenlegung von Präsentationsunterlagen an Dritte ohne Zustimmung der Agentur verpflichtet den Kunden zur Zahlung des vereinbarten Honorars.

§3 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Agentur erstellt die vereinbarten Werke gemäß der Auftragsbeschreibung. Die Beauftragung Dritter zur Leistungserbringung ist der Agentur gestattet.

(2) Einwände gegen eine Rechnung sind binnen sechs Werktagen schriftlich zu erheben. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Rechnung als genehmigt.

(3) Die Vergütung erfolgt auf Basis der tatsächlich erbrachten Leistungen zu den vereinbarten Stundensätzen, sofern nicht anders vereinbart. Kostenvoranschläge sind unverbindlich; Überschreitungen werden dem Kunden bei mehr als 10% Abweichung mitgeteilt.

(4) Vereinbarte Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind sofort nach Erhalt fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.

§4 Urheber- und Nutzungsrechte

(1) Alle von der Agentur erstellten Werke sind urheberrechtlich geschützt. Eine Nutzung ohne Zustimmung der Agentur ist nicht gestattet. Im Falle einer Zustimmung richtet sich der Umfang der Nutzungsrechte nach der vertraglichen Vereinbarung.

(2) Die Übertragung der Nutzungsrechte erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung. Eine Weitergabe der Rechte an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung der Agentur.

§5 Haftung

(1) Die Agentur haftet für Schäden ausschließlich bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

(2) Die Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit der erstellten Werke obliegt dem Kunden. Die Agentur übernimmt keine Haftung für die rechtliche Unbedenklichkeit der Inhalte.

§6 Schlussbestimmungen

(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem ursprünglichen Zweck am nächsten kommt.