Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der FORMM Media & Marketing UG (haftungsbeschränkt)

§1 Gegenstand und Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der FORMM Media & Marketing UG (haftungsbeschränkt), Edisonstraße 63, 12459 Berlin, Deutschland (nachfolgend „Agentur“ genannt) und ihren Vertragspartnern (nachfolgend „Kunde“ genannt) für alle Leistungen und Werke im Bereich Werbung und Design. Die Agentur wird vertreten durch den Geschäftsführer Simon Förstemann, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Berlin-Charlottenburg unter HRB 199779, USt-IdNr.: DE320618799.

(2) Diese AGB gelten für alle zwischen der Agentur und dem Kunden geschlossenen Verträge, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, ohne dass es einer erneuten ausdrücklichen Zustimmung bedarf.

(3) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn die Agentur ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§2 Präsentation und Nutzung von Leistungen

(1) Alle im Rahmen einer Präsentation erbrachten Leistungen der Agentur, insbesondere Präsentationsunterlagen und darin enthaltene Entwürfe, verbleiben im Eigentum der Agentur. Die Nutzung durch den Kunden ohne Beauftragung der Agentur und ohne deren schriftliche Zustimmung ist untersagt. Nicht beauftragte Projekte berechtigen die Agentur zur weiteren Nutzung der Ideen und Entwürfe.

(2) Die Weitergabe von Präsentationsmaterialien an Dritte ohne Zustimmung der Agentur verpflichtet den Kunden zur Zahlung des vereinbarten Honorars.

§3 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Agentur erstellt die vereinbarten Werke entsprechend der Projektbeschreibung. Sie ist berechtigt, zur Leistungserbringung Dritte zu beauftragen.

(2) Einwendungen gegen eine Rechnung müssen innerhalb von sechs Werktagen schriftlich erfolgen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Rechnung als genehmigt.

(3) Die Vergütung richtet sich nach den tatsächlich erbrachten Leistungen zu den vereinbarten Stundensätzen, sofern nicht anders vereinbart. Kostenvoranschläge sind unverbindlich; bei Überschreitungen von mehr als 10 % wird der Kunde informiert.

(4) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungen sind sofort nach Erhalt fällig. Bei Zahlungsverzug wird ein Verzugszins in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.

§4 Urheber- und Nutzungsrechte

(1) Alle von der Agentur geschaffenen Werke unterliegen dem Urheberrecht. Eine Nutzung ohne Zustimmung der Agentur ist nicht gestattet. Im Falle einer Zustimmung richtet sich der Umfang der Nutzungsrechte nach der vertraglichen Vereinbarung.

(2) Die Übertragung von Nutzungsrechten erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung. Eine Weitergabe der Rechte an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung der Agentur.

§5 Haftung

(1) Die Agentur haftet nur für Schäden bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet sie nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

(2) Die rechtliche Zulässigkeit der erstellten Werke liegt in der Verantwortung des Kunden. Die Agentur übernimmt keine Haftung für die rechtliche Prüfung von Inhalten.

§6 Schlussbestimmungen

(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahekommt.